Allein sind wir nicht wahrnehmbar

Zur europäischen Zukunft in Frieden und Wohlstand //

Die Europäische Union besteht aus 28 Staaten. Sie unterteilen sich in zwei Gruppen: Die eine Gruppe besteht aus Staaten, die klein sind; die andere Gruppe besteht aus Staaten, die wissen, dass sie klein sind. Dieser Aphorismus fußt auf einer Erkenntnis, die ich als EU-Kommissar und ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg gewonnen habe: In der Welt von morgen sind wir allein nicht mehr wahrnehmbar – das gilt für Deutschland, Frankreich und alle anderen EU-Staaten, von einzelnen Bundesländern ganz zu schweigen. Zum Vergleich: In den beiden großen deutschen Ländern Bayern und Baden-Württemberg leben zusammen weniger Menschen als in der chinesischen Metropole Shanghai. Wenn wir also in der Welt von morgen wahrnehmbar bleiben wollen, wenn wir die großen Aufgaben etwa der Digitalisierung, der Migration oder des Klimawandels erfolgreich bewältigen wollen, brauchen wir ein starkes europäisches Team. Nur gemeinsam können die europäischen Staaten die Welt von morgen gestalten und im globalen Wettbewerb bestehen.

Kein Spielball der Großmächte

In Baden-Württemberg weiß man die Vorzüge eines starken Europas besonders zu schätzen, weil man die Schwächen der Kleinstaaten nur allzu gut kennt. Ein kurzer Blick zurück in die Geschichte genügt: Viele Male waren das Großherzogtum Baden und das Königreich Württemberg Spielball größerer Mächte. Im Oktober 1805 kam Napoleon Bonaparte nach Ludwigsburg, um Kurfürst Friedrich I. von einem Beitritt zum Rheinbund zu überzeugen. Der Reiz der Königswürde und die Macht der Napoleonischen Armee zeigten ihre Wirkung. Den Preis für diese Allianz bezahlten 20.000 Schwaben und Badener im Russlandfeldzug von 1812 mit dem Leben. Im Deutschen Krieg 1866 kämpften die Württemberger dann zusammen mit den Österreichern gegen Preußen – und wurden geschlagen; im Deutsch-Französischen Krieg von 1870 kämpften sie an der Seite Preußens gegen die Franzosen – und errangen einen Sieg. Ob zum Guten oder zum Schlechten: Die Kleinen waren den Machtspielen der Großen stets ausgeliefert.

So wuchs im 19. Jahrhundert der Wunsch nach politischer Selbstbestimmung. Symptomatisch dafür war die Mannheimer Volksversammlung 1848, der Auftakt zur Badischen Revolution. Ihre Teilnehmer forderten Wohlstand, Bildung und Freiheit für alle Klassen. Diese Forderungen erfüllten sich jedoch nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland erst schrittweise nach dem Zweiten Weltkrieg: mit der deutschen Wiedervereinigung und schließlich durch die europäische Integration.

Baden-Württemberg hat sein Glück gefunden und seinen Wohlstand erreicht durch ein geeintes Europa, das keine Grenzen mehr kennt; durch Offenheit und einen großen Binnenmarkt. Wer sich Nationalismus, nationale Währungen und Kleinstaaterei zurückwünscht, hat die Lektionen der Geschichte nicht verstanden.

Der Wert der Freizügigkeit

Dass Europa heute ein Kontinent der Freiheit und der Freizügigkeit ist, ist eine herausragende politische Leistung und alles andere als selbstverständlich. Als 19-jähriger Student in Tübingen wollte ich mit Freunden Straßburg besuchen. Los ging es in meinem gebrauchten Simca, einem alten französischen Fabrikat. Am Grenzübergang in Kehl wurden wir noch auf beiden Seiten des Rheins eine halbe Stunde lang kontrolliert – Innenraum, Kofferraum, Motorraum, Pässe zeigen. Außerdem hatte ich Reiseschecks dabei, um Francs zu tauschen. Die hatte mir meine Großmutter mitgegeben, damit ich meinem Großvater drei Flaschen Edelzwicker kaufen kann, einen trockenen Weißwein aus dem Elsass. Dort hatte mein Großvater zwei Jahre verbracht, von Dezember 1914 bis Dezember 1916. In den Südvogesen, auf dem Hartmannswillerkopf mit Blick auf die Rheinebene, kämpfte er während des Ersten Weltkriegs in einem fürchterlichen Stellungskrieg. Von 20 Soldaten aus seiner Kaserne in Duisburg kamen nur drei Mann zurück. Heute fährt die Stadtbahn vom Rathaus Kehl zum Straßburger Münster im Achtminutentakt – vor 100 Jahren unvorstellbar, heute ganz normal. Was für eine Veränderung! Europa hat 24 Amtssprachen, unzählige Kriegsgeschichten, viele Religionen und heute dennoch Freizügigkeit über Sprach-, Kultur- und Gebietsgrenzen hinweg. Das gibt es auf keinem anderen Kontinent. Diese Errungenschaft zu erhalten ist unsere Pflicht, unsere Aufgabe und unsere gemeinsame Verantwortung.

Unseren Kontinent stärken

Zu dieser Verantwortung gehört auch, den inneren und äußeren Schutz unseres Kontinents zu verbessern. In diesem Punkt folge ich dem jüngsten Appell des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron: Wir müssen gemäß unseren NATO-Vereinbarungen die Verteidigungsausgaben erhöhen, um Europa gemeinsam zu stärken. Diese Bitte aus Paris sollten wir nicht ignorieren. Denn wir können uns nicht länger darauf verlassen, dass andere für unsere Sicherheit sorgen. Ich träume von einer europäischen Armee, in der alle Mitgliedstaaten gemeinsam für Freiheit, Freizügigkeit und Menschenwürde in ganz Europa einstehen. Dazu brauchen wir sichere Grenzen nach außen und eine wirksame europäische Polizeibehörde im Innern.

Europa ist nicht perfekt. Wir haben viel erreicht, dürfen uns aber nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. 2019 muss das Jahr Europas sein: Wir müssen Europa stärken gegen diejenigen, die es schwächen wollen – ob von innen oder außen. Wir müssen begreifen, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, dass Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Marktwirtschaft und Sozialstaat in Gefahr sind, wenn wir nicht mehr um sie kämpfen. Nur gemeinsam haben wir eine Zukunft in Freiheit und Wohlstand, nur gemeinsam sind wir in der Welt von morgen wahrnehmbar und unseren großen bevorstehenden Aufgaben gewachsen.

Essay von EU-Kommissar Günther H. Oettinger //


Zur Person

Günther H. Oettinger ist seit 2017 EU-Kommissar für Haushalt und Personal. Von 2014 bis 2016 war er EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft sowie zuvor für das Ressort Energie. Von 2005 bis 2010 war Günther H. Oettinger Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg.